Satzungen und Verordnungen
Die einzelnen Satzungen und Verordnungen sind im pdf-Format hinterlegt. Sie können diese öffnen und ausdrucken.
- Entwässerungssatzungen
- Beitrags- u. Gebührensatzungen zur Entwässerungssatzung
- Beitragssatzung für die Verbesserung der Entwässerungsanlage
- Friedhofs- und Bestattungssatzung
- Friedhofsgebührensatzung
- Hundesteuersatzungen
- Aufwendungs- u. Kostenersatz für Einsätze gdl. Feuerwehren
- Erschließungsbeitragssatzung
- Setzen und Entfernen von Grenzsteinen durch Feldgeschworene
- Stellplatz- und Garagensatzung
- Ehrung verdienter Persönlichkeiten
- Erhebung eines Straßenausbaubeitrages
- Benutzung der Skateranlage
- Regelung von Fragen des örtl. Gemeindeverfassungsrechts
- Grünanlagen- und Spielplatzsatzung
- Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135a-c BauGB
- Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis
Verordnungen:
- Verordnung über das Bestattungswesen der Gemeinde Bergrheinfeld
- Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und Sicherung der Gehbahnen im Winter
- Verordnung zum Schutz der Öffentlichkeit von Gefahren von Hunden
- Verordnung zur Änderung der Verordnung über Hunde mit gesteigerter Agressivität und Gefährlichkeit
- Verordnung zur Durchführung der Gewerbeordnung
- Verordnung zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage






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